Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über Beratung, Antragstellung, Training, Ausschreibungsunterstützung sowie Software- und KI-Leistungen zwischen der Smart Leap Education Research Consultancy GmbH und ihren Auftraggebern. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und 30 Tage gültig, sofern nichts anderes angegeben ist. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Leistungsumfang, Zeitplan und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

3. Leistungen

Wir erbringen unsere Leistungen nach dem anerkannten Stand fachlicher Praxis. Bei Anträgen auf Fördermittel schulden wir eine sorgfältige, fristgerechte und den Programmregeln entsprechende Ausarbeitung, nicht jedoch die Bewilligung der Förderung.

Termine sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückgehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

5. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Reisekosten und Auslagen werden nach vorheriger Abstimmung gegen Nachweis erstattet.

6. Laufzeit und Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

7. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Seiten behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen vertraulich, auch über das Ende des Vertrages hinaus. Personenbezogene Daten verarbeiten wir nach den Vorgaben der DSGVO; Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung und, soweit erforderlich, ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

9. Nutzungsrechte

An den im Auftrag erstellten Ergebnissen erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Vorbestehendes Know-how, Methoden und Vorlagen verbleiben bei uns.

10. Referenznennung

Wir dürfen den Namen und das Logo des Auftraggebers zu Referenzzwecken nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.